als selbstständiger Gewerbetreibender im Reisegewerbe von einer für die Dauer der Veranstaltung ortsfesten Betriebsstätte aus Getränke oder zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht
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ansonsten eigenständigen Veranstaltung) stattfinden, beispielsweise aus Anlass eines Straßenfestes, eines Schulfestes oder einer Sportveranstaltung. Sie müssen eine für die Veranstaltung verantwortliche
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Sie haben Ihr Kind in einem Krankenhaus oder in einer anderen Einrichtung, in der Geburtshilfe geleistet wird, bekommen? Dann meldet der Träger der Einrichtung die Geburt direkt beim Standesamt. Hinwe
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die Unternehmererklärung, der Inspektionsbericht für Klimaanlagen, der Nachweis über die Lieferung fester, gasförmiger oder flüssiger Biomasse sowie die Vereinbarung und Dokumentation über die Wärmeversorgung
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von bebauten und befestigten Flächen) erhoben. Die Höhe der Abwassergebühr legt die Gemeinde oder der beauftragte Zweckverband nach spezifischer Kalkulation in eigener Zuständigkeit fest. Abfallgebühren [...] gung werden von den Gemeinden auf der Grundlage einer Kalkulation durch Gemeinderatsbeschluss festgesetzt. Erfolgt die Wasserversorgung durch ein kommunales Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts [...] gegebenenfalls Ausnahmeregelungen (zum Beispiel für Kinder) legt die Gemeinde in der Kurtaxesatzung fest. Profitiert ein Unternehmen in einem Kur- oder Erholungsort oder in einer sonstigen Fremdenverkeh
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der Umlegungsstelle bildet der Wert der Verteilungsmasse die Bemessungsgrundlage für die Gebüh- renfestsetzung. - 3 - (7) Bei Gutachten über die Ermittlung sanierungsbedingter Bodenwerterhöhungen (§ 154 Abs [...] mit der Beendigung der Wertermittlung, in den Fällen der §§ 5 und 10 mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung. Die Gebühr wird einen Mo- nat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids fällig. § 10 Übergan
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Diese Verordnung führt die Bestimmungen des ADR für Deutschland weiter aus und legt insbesondere fest, welche Ausnahmen für Gefahrguttransporte möglich sind, wer für die Einhaltung und Kontrolle der [...] für Verkehr zur Fahrwegbestimmung für die Beförderung von Gefahrgütern nach § 35a Absatz 3 GGVSEB festgelegt. Zusätzlich aktualisiert das Bundesverkehrsministerium zusammen mit den Bundesländern alle zwei
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weithin bekannte und beliebte Gemeinde- und Ortschaftsrätin Elisabeth Heilig aus Wißgoldingen ihr 60. Wiegenfest. Seit dem Jahr 1999 hat Lisa, wie sie gerne genannt wird, Sitz und Stimme im Gemeinde- und Ort [...] Gemeindetreff. Mit ihrer sozialen Ader hilft sie gerne Menschen in Not weiter. Zu ihrem heutigen Festtag wünschen ihr Schultes Michael Rembold, Ortsvorsteherin Monika Schneider sowie der gesamte Gemeinde-
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Fraktionssprecher der Unabhängigen Bürger im Waldstetter Gemeinderat, Oliver Beyn, sein fünfzigstes Wiegenfest. Dazu gratuliert ihm stellvertretend für die Bürgerschaft und den Gemeinderat Schultes Michael [...] zuverlässige Stütze. So wünschen ihm die Gemeinde Waldstetten und Schultes Michael Rembold einen schönen Festtag im Kreise seiner Lieben sowie weiterhin viel Spaß und Freude im Ehrenamt.
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gestellt werden. So soll der Rathausvorplatz die Aufenthaltsqualität verbessern, jedoch gleichzeitig Feste und Veranstaltungen mit Zeltbetrieb weiterhin ermöglichen. Ebenso soll das Rathaus mit viel Leben
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