ziehen bei den Nutzern der Werke Gebühren ein. Die eingezogenen Gebühren werden dann nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel an die Urheber ausgezahlt.
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Stiftungen wird von den Stiftungsbehörden besonders darauf geachtet, dass der Stiftungszweck genau festgelegt ist, die Kapitalausstattung bezogen auf den Stiftungszweck ausreichend ist, zur Vermeidung von
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angerechnet. Berechtigt zur Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer sind nach dem Gewerbesteuergesetz die Gemeinden. Für die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen und für die Festsetzung der Steuermessbeträge [...] Steuer entsteht. Für alle Steuerarten gelten gemeinsame Bestimmungen darüber, wie eine Steuer festzusetzen und wann sie zu entrichten ist. Dieses für alle Steuerarten geltende Regelwerk ist die Abgabenordnung
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oder Ihrer Partnerin Vereinbarungen treffen, in denen sie die Höhe und Modalitäten der Zahlung festlegen oder den Unterhalt in bestimmten Fällen sogar ausschließen. Eine solche Vereinbarung, die vor der
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Die Eheleute verpflichten sich gegenseitig durch die Heirat zu einem angemessenen Unterhalt. Rechtlich stellen die Erwerbstätigkeit und die Haushaltsführung in der Regel gleichwertige Beiträge zum Fam
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Zuständigkeiten, Verhaltensweisen und Abläufe zur Umsetzung der innerbetrieblichen Umweltpolitik festgelegt. Es handelt sich dabei um ein freiwilliges Instrument zur Verbesserung des betrieblichen Umweltschutzes
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Antragsverfahrens halten sie sich rechtmäßig in Deutschland auf. Im Antragsverfahren wird nur festgestellt, ob das Assoziationsrecht (noch) besteht. Hinweis: Für sie gelten bei der Einreise die allgemeinen
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aufeinanderfolgenden Jahren keine Beanstandungen festgestellt worden, kann das Gesundheitsamt auch längere Untersuchungsintervalle von bis zu drei Jahren festlegen, sofern die Anlage und Betriebsweise nicht
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Ausbesserungen oder Instandhaltungsmaßnahmen auf eigene Kosten übernehmen. Legen Sie auch vertraglich fest, was geschieht, wenn die Pächterin oder der Pächter zahlungsunfähig wird oder durch Erkrankung den
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kein Automatenfoto! Schreiben Sie Ihren Namen und Ihre Anschrift auf die Rückseite des Fotos und befestigen Sie es auf dem Lebenslauf. Achten Sie auf die Rechtschreibung und auf ordentliche Unterlagen ohne
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