Rechtsaufsichtsbehörde prüft die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan. Sie erteilt die erforderliche Genehmigung für die vorgesehenen Kredit- aufnahmen und die Verpflichtungsermächtigungen, wenn alle Rechtsv
[mehr]
Anlagen wurde gemäß § 81 Abs. 2 GemO der Rechtsaufsichts- behörde am 02.02.2023 vorgelegt. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung wurden vom Landratsamt Ostal- bkreis – Kommunalaufsicht [...] lagen wurde gemäß § 81 Abs. 2 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde am 02.02.2023 vorgelegt. Die genehmigungspflichtigen Bestand- teile des Wirtschaftsplanes wurden vom Landratsamt Ostalbkreis – Kommunalaufsicht [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffent- lichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. STANDESAMTLICHE MELDUNGEN Öffnungszeiten
[mehr]
Für Lkw mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen sowie für Anhänger hinter Lkw gilt an Sonn- und Feiertagen ein Fahrverbot in der Zeit zwischen 0.00 und 22.00 Uhr. Wenn Sie trotzdem dringend e
[mehr]
Anbieter auch Träger der Einrichtung. Für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung benötigen Sie eine Genehmigung. Sie ist an viele Voraussetzungen gebunden. Diese Betriebserlaubnis erteilt der Kommunalverband
[mehr]
keinen Pass oder anerkanntes gültiges Reisedokument besitzen (Beispiel: laufendes Asylverfahren) Genehmigung der örtlich zuständigen Ausländerbehörde nötig Biometrisches Foto nötig für Personen, wenn die
[mehr]
Nach dem Tierschutzgesetz dürfen Sie warmblütige Tiere nur schlachten, wenn Sie sie vorher betäuben. Nach den Vorschriften einiger Religionsgemeinschaften darf Fleisch nur gegessen werden, wenn das Ti
[mehr]
verkaufen? In bestimmten Fällen müssen Sie dafür die Genehmigung der zuständigen Landwirtschaftsbehörde einholen. Hinweis: Für Fälle, in denen Sie keine Genehmigung benötigen, kann Ihnen die Landwirtschaftsbehörde
[mehr]
reich Aufenthaltsbestimmung genügen. Jedenfalls ist immer die Genehmigung des Betreuungsgerichtes notwendig. Ohne gerichtliche Genehmigung ist das Einschließen, die Fixierung oder Ruhigstellung von Menschen [...] betreuten Person orientieren. Für einige Entscheidungen wird auch im Rahmen der Gesundheitssorge eine Genehmigung des Betreuungsgerichtes nötig. Das ist vor allem dann der Fall, wenn die Gefahr besteht, dass die [...] dies dem Betreuungsgericht unverzüglich anzuzeigen. In den meisten Fällen ist dann zudem eine Genehmigung des Betreuungsgerichts erforderlich. Aufenthaltsbestimmung Wird der Betreuungsperson dieser Au
[mehr]
etwas anderes anordnet. In bestimmten Fällen bedarf auch die Betreuerin oder der Betreuer der Genehmigung des Betreuungsgerichts, beispielsweise bei der Unterbringung der betreuten Person in einer ges
[mehr]
Gemarkung Waldstetten b) Einbau einer Hackschnitzelheizung mit Hackschnitzellager – nachträgliche Genehmigung –, Flst.: 196, 268, Krähberghof 1 und 2, Gemarkung Wißgoldingen c) Giebelseitiger Anbau zur Wo
[mehr]