Der Waldstetter Jugendbeirat informierte am 9. Mai 2019 Erstwähler zu den anstehenden Kommunal- und Europawahlen und beantwortete viele Fragen
Warum wählen gehen?
Zahlreiche Jugendliche der Gemeinde Waldstetten dürfen in diesem Jahr erstmals wählen: die 16-Jährigen bei den Kommunalwahlen, die 18-Jährigen bei der Europawahl. Doch: Warum soll ich wählen? Was wird gewählt? Wer darf wählen? Was heißt panaschieren und kumulieren? Diese und noch viele Fragen mehr beantworteten Judith Herkommer und Niclas Spieß vom Jugendbeirat bei der Erstwählerveranstaltung in der Franz von Assisi-Schule.
Mithilfe einer übersichtlichen Präsentation ging Niclas Spieß zuerst der Frage nach, wer wählen darf und erläuterte die Wahlbenachrichtigung, die jeder ab 16 Jahren per Post erhalten hat. Im Weiteren erklärte er die Zusammensetzung und Aufgaben von Gemeinde- und Ortschaftsrat. Zählte auf, was diese Gremien in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hatten.
Anhand der aktuellen Stimmzettel für die Gemeinde Waldstetten zeigte Judith Herkommer, wie diese ausgefüllt werden können: Wie viele Stimmen hat jeder Wähler, wie kann er sie verteilen, ohne dass der Stimmzettel ungültig wird? Was ist panaschieren und kumulieren? Die Antwort auf die letzte Frage lieferte ein interessantes Video. Auch auf die Kreistagswahl ging sie abschließend ein.
Als besonderen Gast durften die Jugendbeiräte den Direktor des Europa-Zentrums in Stuttgart, Florian Setzen, begrüßen. Der begann seinen Vortrag mit der Erklärung, warum das Europäische Parlament wichtig sei. Dabei nannte er einige Bereiche, in denen das Europäische Parlament für die EU gleichberechtigt mitbestimme: Produktnormen, Regelungen rund um den Binnenmarkt, EU-Förderprogramme, Verbraucherschutz, Gesundheitsschutz, Datenschutz. Und ließ die Zuhörer wissen, dass die Europäische Kommission vom Europäischen Parlament bestimmt werde.
Den Gesetzgebungsprozess beim EU-Parlament verglich er sehr anschaulich mit einem Flipperautomaten: Die Kugel, die ins Spiel gebracht wird, sei die Gesetzesidee. Die Feder, die die Kugel ins Spiel schickt, sind die 28 Kommissare der Europäischen Kommission. Die Lobbyisten, die den Gesetzgebungsprozess beeinflussen, seien die Hindernisse im Spiel. Ganz unten warten zwei Hebel, die durch Knopfdruck nach oben schnellen und die runterrollende Kugel wieder ins Spiel zurückkatapultieren. Sie seien zum einem das Europäische Parlament, also das Volk, und zum anderen der Ministerrat.
Abschließend überreichte Florian Setzen dem Jugendbeirat das Brett-Spiel „Legislativity“, das eben diesen Gesetzgebungsprozess spielerisch zum Inhalt hat.